Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Plattform Blitzpage (nachfolgend „Dienst“), betrieben von der Dietrich Solutions GmbH, Marthastraße 46, 20259 Hamburg (nachfolgend „Anbieter“).

(2) Der Dienst ermöglicht es Nutzern, digitale Visitenkarten zu erstellen, zu verwalten und zu teilen.

(3) Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Nutzer eine webbasierte Plattform zur Erstellung und Verwaltung digitaler Visitenkarten zur Verfügung.

(2) Der Funktionsumfang des Dienstes umfasst insbesondere:

• Erstellung einer persönlichen digitalen Visitenkarte
• Eingabe von Kontaktinformationen und Profilinformationen
• Upload eines Profilfotos
• Generierung eines QR-Codes für die Visitenkarte
• Statistiken über Aufrufe der Visitenkarte
• Teilen der Visitenkarte über einen persönlichen Link

(3) Der Dienst wird in der Basisversion kostenlos angeboten. Der Anbieter behält sich vor, kostenpflichtige Premium-Funktionen einzuführen.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

(1) Die Nutzung des Dienstes setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer muss hierfür wahrheitsgemäße und vollständige Angaben machen.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht auf Missbrauch ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.

(3) Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Der Anbieter behält sich vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

(4) Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerkonto anlegen.

§ 4 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen.

(2) Dem Nutzer ist insbesondere untersagt:

• Falsche oder irreführende Informationen zu verbreiten
• Rechte Dritter zu verletzen, insbesondere Urheberrechte, Markenrechte oder Persönlichkeitsrechte
• Rechtswidrige, beleidigende, diskriminierende oder pornografische Inhalte einzustellen
• Spam zu versenden oder den Dienst für unerlaubte Werbezwecke zu nutzen
• Schadsoftware zu verbreiten oder den Dienst technisch zu beeinträchtigen
• Automatisierte Zugriffe auf den Dienst durchzuführen (z.B. durch Bots)

(3) Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Verletzung dieser Pflichten geltend gemacht werden.

§ 5 Inhalte und Rechte

(1) Der Nutzer behält alle Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten.

(2) Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Nutzer dem Anbieter das nicht-exklusive, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, diese Inhalte im Rahmen des Dienstes zu speichern, zu verarbeiten und öffentlich zugänglich zu machen.

(3) Der Nutzer versichert, dass er über alle erforderlichen Rechte an den eingestellten Inhalten verfügt und keine Rechte Dritter verletzt werden.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu entfernen, wenn diese gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen.

§ 6 Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Dienstes. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht jedoch nicht.

(2) Wartungsarbeiten und technische Störungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

(3) Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle oder Störungen, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen.

§ 7 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(4) Der Anbieter haftet nicht für Inhalte, die von Nutzern eingestellt werden.

§ 8 Kündigung

(1) Der Nutzer kann sein Nutzerkonto jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen.

(2) Der Anbieter kann das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von 14 Tagen ordentlich kündigen.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt.

(4) Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses werden die Daten des Nutzers gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

§ 9 Widerrufsrecht und Erstattungen

(1) Der Nutzer hat das Recht, einen kostenpflichtigen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab dem Kaufdatum ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

(2) Der Widerruf kann per E-Mail an [email protected] oder durch Löschung des Nutzerkontos erklärt werden. Eine formlose Mitteilung genügt.

(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs erstattet der Anbieter den vollen Kaufpreis innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Widerrufserklärung. Die Erstattung erfolgt über dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion verwendet wurde.

(4) Nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist besteht kein Anspruch auf anteilige Erstattung. Das Abonnement bleibt bis zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums aktiv.

(5) Der Nutzer kann sein Abonnement jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen. Bereits bezahlte Zeiträume werden nicht erstattet, der Zugang bleibt bis zum Ende des bezahlten Zeitraums bestehen.

§ 10 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern.

(2) Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail oder beim nächsten Login mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als akzeptiert.

(3) Bei Widerspruch des Nutzers kann der Anbieter das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von 14 Tagen kündigen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.